Was ist soziale Marktwirtschaft?
Soziale marktwirtschaftliche Ordnung ist solches Wirtschaftssystem das ebenso eine Abkehr vom Laisser – faire des früheren Liberalismus wie den Verzicht auf staatlichen Dirigismus bedeutet. Das Grundgesetz, das die Freiheit der privaten Initiative und das Privateigentum garantiert, unterwirft diese Grundrechte sozialen Bindungen. Unter dem Leitmotiv „So wenig Staat wie möglich, so viel Staat wie nötig“ fällt dem Staat in der Marktwirtschaft in erster Linie eine Ordnungsaufgabe zu. Er setzt die Rahmenbedingungen, unter denen sich die Marktvorgänge abspielen. Die Frage, welche und wie viele Güter erzeugt werden und wer wie viel davon erhält, wird vor allem auf den Märkten entschieden. Der Staat verzichtet fast vollständig auf direkte Eingriffe in die Preis- und Lohngestaltung. Die Lenkung des Wirtschaftsprozesse erfolgt sich grundsätzlich durch die am Markt bildenden Preise.
Soziale Marktwirtschaft ist auch eine Wirtschaftsordnung, in der sich Angebot und Nachfrage von Waren und Dienstleistungen auf den Märkten weitgehend ohne staatliche Eingriffe frei entwickeln können.
Voraussetzung für das Funktionieren des Marktmechanismus ist der Wettbewerb. Ohne Konkurrenz kann es keine Marktwirtschaft geben. Aber Wettbewerb ist hart für alle Teilnehmer. Immer wieder versuchen Unternehmer, den Wettbewerb auszuschalten, sei es durch Absprachen zwischen den Konkurrenten, sei es durch den Zusammenschluss von zwischen den Konkurrenten, sei es durch den Zusammenschluss von Firmen. Solche Versuche soll das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellgesetz), das im Jahre 1957 im Deutschland angenommen wurde, unterbinden. Das Gesetz verbietet Abreden und Verträge, die die Marktverhältnisse durch Beschränkung des Wettbewerbs beeinflussen; es wurde inzwischen mehrfach ergänzt, um seine Wirksamkeit gegenüber veränderten Kartellstrategien zu gewährleisten.
Die Triebkraft der Marktwirtschaft ist das Streben nach Gewinn. Aber dabei soll die Marktwirtschaft auf das Eigeninteresse und die Eigenverantwortung der Bürger und den Wettbewerb als Kontrollmechanismus setzen. Diese sogenannte „freie Marktwirtschaft“ ist also keine natürliche Ordnung, sondern ein von Menschen gestaltetes System.
Auch in der Marktwirtschaft können unerwünschte Entwicklungen eintreten. Der Staat muss versuchen, ihnen durch seine Haushalts,- Steuer,- Sozial,- und Wettbewerbspolitik entgegenzuwirken. Das ständige Idealziel ist es, stabile Preise, einen hohen Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum zu sichern.
Eine zentrale Aufgabe der Marktwirtschaftspolitik ist die Verringerung der Arbeitslosigkeit. Der Schlüssel zu mehr Beschäftigung liegt in höheren Investition. Um eine angemessene Rentabilität der Investitionen zu sichern, ist die Regierung bemüht, die Eigenkräfte des Marktes, vor allem durch Anreize für individuelle Leistung zu stärken. Der Einfluss des Staates auf die Wirtschaft wird eingeschränkt, marktwidrige Regulierungen werden abgebaut. Das ermöglich einen freieren Wettbewerb und erleichtert die Anpassung an neue Entwicklungen.
Man muss noch hervorheben, dass eine Marktwirtschaft durch Konsumfreiheit, Gewerbefreiheit, Freiheit der Berufs-Arbeitsplatzwahl sowie durch das Recht auf Privateigentum gekennzeichnet ist. Die soziale Komponente dieser Wirtschaftsordnung ist insbesondere das umfassende soziale Netz mit Rentenversicherung und Pensionen, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Kindergeld sowie anderen wichtigen sozialen Leistungen.
Die humanen, sozialen und ökologischen Herausforderungen, denen sich der Staat in ersten Linie verpflichtet fühlt, lassen sich am ehesten im Zusammenwirken von Demokratie und Marktwirtschaft verwirklichen, ja, sie bedingen einander.
Text №10